Meinungsfreiheit in Deutschland – ein Grundrecht unter Beschuss

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1. Einleitung:

• Artikel 5 des Grundgesetzes – Theorie und Realität?
• Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland garantiert jedem Menschen das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.
• Ein hohes Gut, das in einer Demokratie als Fundament gilt.
• Doch in der Praxis erleben Bürger immer häufiger, wie genau dieses Grundrecht durch politische Entscheidungen, soziale Netzwerke und gesellschaftlichen Druck eingeschränkt oder gar systematisch unterdrückt wird.

2. Facebook!

• Zensurmaschine im Dienste der Meinungsmache?
• In den letzten Jahren hat sich Facebook vom sozialen Netzwerk zur inoffiziellen Gedankenpolizei entwickelt.
• Beiträge, die vom offiziellen Narrativ abweichen – sei es zu Migration, Corona-Maßnahmen oder geopolitischen Konflikten – verschwinden plötzlich.
• Nutzerkonten werden gesperrt, eingeschränkt oder gleich ganz gelöscht.

Die offizielle Begründung:

• „Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards“.

Inoffiziell zeigt sich hier jedoch ein gefährlicher Trend:

• Facebook entscheidet, was gesagt werden darf und was nicht – und damit auch, was gedacht werden soll.

Faktencheck zur Plattform-Zensur: Laut NetzDG-Transparenzberichten (z. B. 2023)!

• Facebook entfernte alleine in Deutschland mehr als 1,7 Millionen Beiträge binnen eines Jahres.
• Heise Online und Netzpolitik.org dokumentierten zahlreiche Fälle von Löschungen, die rein subjektive Bewertungen widerspiegeln.
• Kritische Stimmen aus Medizin, Politik und Gesellschaft (z. B. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Sahra Wagenknecht) gerieten mehrfach unter Druck oder wurden ganz gelöscht – trotz sachlicher Inhalte.

3. Noch aggressiver: Meinungsfreiheit – ein Opfer der politischen Feigheit?

• Die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist kein Zufall – sie ist politisch gewollt.
• Man versteckt sich hinter moralischen Schutzbehauptungen wie „Hassrede“, um kritische Stimmen mundtot zu machen.

Doch was ist Hassrede?

• Eine politische Waffe, deren Definition so dehnbar ist wie ein Gummiband.
• Wer das Falsche sagt, steht draußen.
• “Willkommen im Zeitalter des betreuten Denkens!“

4. Angela Merkel!

• Die Zerstörerin der deutschen Diskussionskultur!
• Der wohl symbolträchtigste Moment für den Niedergang unserer Meinungsfreiheit war nicht etwa ein Gesetz, sondern eine Geste:
• Als Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag 2015 (!) einem Delegierten die Deutschlandfahne aus der Hand nahm und sie abfällig zur Seite warf.
• Ein Moment, der sinnbildlich steht für die Entwertung nationaler Identität, demokratischer Debatte und historischer Verantwortung.

Daten & Kontext: CDU-Parteitag, Dezember 2015!

• • Delegierter schwenkt stolz die schwarz-rot-goldene Fahne.
  • Merkel entreißt sie ihm und legt sie sichtlich genervt beiseite.
  • Dieses Video ging viral und wurde millionenfach gesehen – doch in den öffentlich-rechtlichen Medien: Funkstille!

Parallel dazu:

• Verschärfung von Zensurgesetzen wie dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), eingeführt 2017 unter Merkels Kanzlerschaft.

Mein Fazit:

• Meinungsfreiheit?
• Nur, solange du brav bist.
• Wer heute in Deutschland seine Meinung frei äußert, lebt gefährlich.
• Nicht, weil er Unrecht hätte – sondern weil er unbequem ist.

Die politische Elite, Plattformen wie Facebook und eine zunehmend gleichgeschaltete Medienlandschaft haben aus einem Grundrecht eine Duldung gemacht.

• Was übrig bleibt, ist das Recht auf Zustimmung – alles andere wird gelöscht, diffamiert oder gelöscht. Willkommen in der neuen Normalität.

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